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SPD-Fraktion im Bezirksrat Ricklingen: Haushaltsplanentwurf 2013

Die SPD-Bezirksratsfraktion ist mit dem Haushaltsplanentwurf 2013 sehr zufrieden

Im Haushaltsplanentwurf 2013 sind wieder umfangreiche Mittel für unseren Stadtbezirk eingesetzt.

Kita und Schulen
Für den Brandschutz an Grundschulen (Henning-von-Tresckow-Schule, Grundschule Mühlenberg und Wilhelm-Busch-Schule) sind insgesamt 550.000 Euro eingeplant.
Der alternativ finanzierte Neubau der IGS Mühlenberg mit 62.550.000 Euro im ÖPP-Verfahren sowie der Ausbau der Henning-von-Tresckow-Grundschule zur Ganztagsgrundschule mit 1.032.700 Euro stehen ebenfalls im aktuellen Haushaltsplan.
Bei diesen Projekten handelt es sich aber um große Maßnahmen, die über mehrere Jahre abgewickelt werden. Genannt wird hier jeweils das gesamte Projektvolumen. Gleiches gilt für die Einrichtung einer 4-Gruppen-Kita im Jugendzentrum Wettbergen für 1.442.100 Euro.

Ökologisches Sonderprogramm
Bei dem ökologischen Sonderprogramm, das die ökologische Aufwertung von Schulhöfen, Spiel- und Grünflächen zum Ziel hat, sind wieder insgesamt 260.000 € für alle 13 Bezirke eingeplant, die anteilig pro Einwohner auf die jeweiligen Stadtbezirke verteilt werden. Für dieses Programm hatte der Bezirksrat im laufenden Haushaltsjahr die ökologische Sanierung der Flächen um die Wilhelm-Busch-Schule vorgeschlagen.

„In der Rehre“ geht es weiter
Das Vorzeige-Neubaugebiet „In der Rehre“ Projekt ZERO:E, das auch über mehrere Jahre abgewickelt wird, ist mit der Gesamtsumme von 470.000 Euro veranschlagt.

Straßenbau
In den Straßenbau soll ebenfalls viel Geld investiert werden:
Im Bereich Wettbergen / Mühlenberg sind für den Ausbau der südlichen Seitenanlagen der Leuschnerstraße 10.000 Euro, für die Berliner Straße (Grünanlage und Seitenanlagen) 93.000 Euro und für die Umgestaltung des Zentrums Wettbergen 500.000 Euro vorgesehen.

In Ricklingen soll die Barsinghäuser Straße für 145.000 Euro grunderneuert werden. Für die Straße „Unter den Birken“ war ebenfalls eine Grunderneuerung (250.000 Euro) geplant, eventuell wird es aber nur eine Erneuerung im Bestand geben, weil die Anwohner in diese Richtung Wünsche geäußert hatten.

Fazit:
Für unseren Stadtbezirk sind für langjährige Projekte 2.944.800 Millionen Euro plus 62.550.00 für die IGS eingeplant, für kurzfristige Maßnahmen ca. 1.548.000 Euro. Durch unvorhersehbare Vorkommnisse kann es bei den einzelnen Maßnahmen – das ist normal – natürlich Verschiebungen geben.

Fraktionsvorsitzender Dr. Jens Menge: „Der Stadtbezirk Ricklingen bleibt gut aufgestellt. Es wird erfreulich viel in den Bildungsbereich investiert. Dies und die weiteren Baumaßnahmen verbessern die Lebensqualität und machen den Stadtbezirk attraktiv. Es zeigt sich, wir sind im Rat der Landeshauptstadt durch Désirée Barnert und Erik Breves gut vertreten.“

Sophie Bergmann
stellv. Fraktionsvorsitzend

Sollten Sie Fragen haben oder sich genauer über die Arbeit der SPD-Bezirksratsfraktion Ricklingen informieren wollen, dann besuchen Sie uns im Internet unter www.spd-bezirksrat-ricklingen.de.

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Links & Adressen
SPD-Fraktion
Artikel: Sophie Bergmann, SPD-Fraktion im Bezirksrat Ricklingen
Nöthel 2012