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Bericht aus dem Rat

Désirée Barnert - Erik Breves
Mitglieder der SPD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover

SPD begrüßt Absenkung der Klassengrößen

Désirée Barnert
Désirée Barnert

In der letzten Bezirksratssitzung warf Frau Michalowitz (CDU) im Rahmen einer Anfrage der Stadtverwaltung vor, sie habe sich nicht rechtzeitig auf ein Gesetzesvorhaben des Landesregierung zur Verkleinerung von Klassen an Grundschulen eingestellt und es versäumt entsprechende Raumkapazitäten zu schaffen. Damit wollte die CDU den Eindruck erwecken, man habe in der Landeshauptstadt die Hausaufgaben nicht erledigt.

Dieser Vorwurf ist jedoch in höchstem Maße unredlich. Auch die SPD begrüßt die Verkleinerung der Klassen und fordert diese seit Jahren von der Landesregierung ein. Getan hat sich lange nichts. Erst Ende Mai - und damit nachdem die großen Städte in Niedersachsen ihre Schulplanung für das kommende Schuljahr längst abgeschlossen hatten - ließ der Kultusminister über die Presse verkünden, man habe vor die Klassenfrequenzen zu senken. Obwohl zu diesem Zeitpunkt die Stadt Hannover noch nicht offiziell von dem Vorhaben informiert wurde und auch noch keine entsprechende Rechtsklarheit geschaffen worden war, begann man sofort mit der Überplanung. Für Städte wie Hannover, die erfreulicherweise steigende Schülerzahlen zu verzeichnen haben, stellt eine so kurzfristige Unterrichtung eine kaum lösbare Aufgabe dar, die dennoch von der Verwaltung sehr zufriedenstellend gelöst wurde.

Wie die CDU begrüßt auch die SPD die Absenkung der Klassengrößen. Die CDU muss sich jedoch fragen lassen, ob sie es für ein typisches und wünschenswertes Verwaltungshandeln hält, dass man im vorauseilenden Gehorsam Schulgebäude errichtet, obwohl eine entsprechende Gesetzes- bzw. Erlasslage möglicherweise niemals eintreten wird, wie wir es bei der gegenwärtigen Landesregierung häufig erlebt haben? Oder sind die Christdemokraten der Meinung, dass es möglich sei, öffentliche Bauvorhaben innerhalb von zwölf Wochen umzusetzen? Lieber sollte darüber gesprochen werden, wie viele zusätzliche Lehrerstunden das Land bereitstellen muss, um die abgesenkten Klassenfrequenzen und die neu eingeführte inklusive Beschulung tatsächlich auch pädagogisch sinnvoll umzusetzen.

Offensichtlich wird hier mit an den Haaren herbeigezogenen Beispielen versucht, den Bürgerinnen und Bürgern die zukunftsweisende Schulpolitik, um die Hannover von vielen anderen Kommunen beneidet wird, madig zu machen. Eine ehrliche und sachorientierte Kommunalpolitik sieht auch im Vorfeld einer Landtagswahl anders aus!

Zwei neue Integrierte Gesamtschulen

Unterdessen wurde die Gründung von zwei neuen Integrierte Gesamtschulen in der Stadt Hannover beschlossen. Diese beiden Schulen sind vor dem Hintergrund der letzten Elternbefragung im Januar längst überfällig, denn noch immer kann die große Nachfrage nach Gesamtschulen nicht vollständig befriedigt werden. Mit Südstadt und Bothfeld kommen jetzt zwei Stadtteile zum Zug, die bislang trotz des hohen Bedarfs keine Gesamtschulplätze anbieten konnten. Mittelfristig wird wohl noch eine dritte neue IGS dazu kommen. Dies wird sich entscheiden, wenn die Auswirkungen der beiden neuen Standorte sich in der Schulstruktur Hannovers niederschlagen. Es bleibt zu hoffen, dass bei einem entsprechenden Ergebnis der Landtagswahlen Neugründungen von Gesamtschulen künftig wieder erleichtert werden und die Benachteiligung gegenüber anderen Schulformen aufhört.

Hannover ist glücklich!

Die Einwohnerinnen und Einwohner in Hannover sind glücklich und mit ihrer Stadt äußerst zufrieden. Dies zeigte der kürzlich veröffentlichte Glücksatlas der Deutschen Post. Demnach steht Hannover im bundesweiten Vergleich auf Platz 4 der zufriedensten Großstädte und ist somit in der Spitzengruppe. Schwerpunkt der Studie war neben Themen wie soziale Ungleichheit, die Kriminalitätsrate oder das Vertrauen in den Staat auch die Zufriedenheit mit der Verkehrsinfrastruktur in der Stadt. So sind 82 Prozent der Hannoveranerinnen und Hannoveraner mit der Verkehrslenkung in ihrer Stadt zufrieden. Offensichtlich hatten die Interessenvertreter der IHK, die zuletzt das innerstädtische Verkehrsleitbild in Hannover stark kritisierte, diese Studie nicht zur Kenntnis genommen. Dennoch werden wir weiter daran arbeiten, die Zufriedenheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer weiter zu verbessern und damit dazu beitragen, dass die Hannoveranerinnen und Hannover weiter so glücklich in ihrer Stadt sind.

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Artikel: Désirée Barnert, Erik Breves
Nöthel 2012