CDU

[Zurück][Übersicht][Email][Email Formular][Newsletter][Suche][Impressum]

CDU-Bezirksratsfraktion im Stadtbezirk Ricklingen aktuell

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der letzten Sitzung des Stadtbezirksrates Ricklingen am 8.12.2011 lag der Schwerpunkt auf der Beratung des städtischen Haushalts für 2012. In Kenntnis der desolaten Haushaltssituation der Landeshauptstadt Hannover hatten wir uns bemüht, keine zusätzlichen Vorhaben zu fordern, sondern lediglich durch Umschichtung der Ausgaben in der mittelfristigen Finanzplanung im Zeitraum 2012-2016 Projekte in unserem Stadtbezirk zu forcieren. Zu den wichtigen Projekten im Stadtbezirk gehören zweifellos:

Die CDU-Bezirksratsfraktion hatte daher zu diesen Vorhaben Haushaltsanträge gestellt, um einen Projektstart bereits in 2012 oder über Verpflichtungsermächtigungen verbindlich in 2013 erreichen zu können. Erfreut hat uns, dass unser Antrag zur Umgestaltung der Göttinger Chaussee im Bereich Bückeburger Allee – Wallensteinstraße vom Stadtbezirksrat einstimmig beschlossen wurde und damit die Stadtverwaltung aufgefordert wird, eine Verpflichtungsermächtigung über die ohnehin in der Finanzplanung für 2013 vorgesehenen 1,33 Mio. € im Haushaltsplan 2012 einzustellen. Ziel der CDU ist es, dass die Planung hierfür zügig durchgeführt wird, die Ausschreibung bereits in 2012 erfolgt und die Baumaßnahme im Jahr 2013 komplett durchgeführt und noch vor dem Wintereinbruch 2013/14 beendet wird, um eine offene Baustelle im Winter zu vermeiden und damit die Beeinträchtigungen für Anlieger, Geschäftsleute und den Durchgangsverkehr so gering wie möglich zu halten.

Die energetische Sanierung der Sporthalle Wettbergen war ein Anliegen mehrerer Fraktionen, so dass schließlich einstimmig dem Antrag der Rot-grünen Mehrheitsgruppe zugestimmt wurde. Leider wurden unsere Haushaltsanträge zum Vorziehen von Projekten des Stadterneuerungsprogramms für Mühlenberg und zur Umgestaltung und städtebaulichen Aufwertung der Wettberger Ortsmitte im Knotenpunkt An der Kirche / Hauptstraße von Rotgrün abgelehnt, so dass definitiv mit der von vielen Bürgerinnen und Bürgern lang ersehnten Aufwertung der Wettberger Mitte nicht in 2012 begonnen werden kann.

Für die entscheidende Ratssitzung hat die CDU dem Stadtrat empfohlen, den Gesamthaushalt 2012 aufgrund der desolaten Haushaltssituation der Landeshauptstadt Hannover mit einer deutlichen vorgesehenen Erhöhung des Defizites abzulehnen.

Ferner sahen wir die Notwendigkeit für folgende Anfragen:

Des weiteren haben wir nachstehende Anträge eingebracht:

Die Mitglieder der CDU-Bezirksratsfraktion wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr 2012.

Im Namen der CDU-Bezirksratsfraktion

Christian Weske
Vorsitzender

CDU
Links & Adressen
CDU-Bezirksratsfraktion Ricklingen
Artikel: Christian Weske, CDU-Bezirksratsfraktion Ricklingen
Nöthel 2011