Kommunalwahlen in Niedersachsen - Mitmachen schafft Einfluss
„Kommunalwahlen in Niedersachsen - Mitmachen schafft Einfluss“ unter diesem Motto hat sich die Kolpingsfamilie Hannover Ricklingen über die Wahlprogramme der Parteien informiert. Eric Breves (SPD), Klaus-Dieter Scholz(CDU) und Gerhard Kier(FDP), standen den Mitgliedern auf einer Monatsversammlung zum Thema Kommunalwahlen Rede und Antwort.
Als Leitfaden dienten den Politikern und dem Moderator Carsten Heckmann die vom Diözesanverband aufgestellten Wahlprüfsteine, welche den Politikern im Vorfeld der Veranstaltung zur Verfügung gestellt wurden.
Nachdem zu Beginn der Veranstaltung allen Politikern ein Rückblick auf die vergangene Legislaturperiode gewährt wurde, durften sich die Politiker anschließend zu den Wahlprogrammen für die kommenden Wahlen äußern. Carsten Heckmann hinterfrage die Politiker dabei geschickt anhand der einzelnen Prüfpunkte des Kolpingwerks.
Durch Fragen und konstruktive Kritik aus dem Publikum welche insbesondere auf lokalen Themen des Stadtteils (u.a. Neubeugebiet Wettbergen, Stadtbahnführung entlang der Göttinger Chaussee, Erneuerung der Barthold-Knauststr.) eingingen, kam eine angeregte Diskussion zu Stande.
Standen den Mitgliedern der Kolpingsfamilie Rede und Antwort
G. Kier (FDP), C. Heckmann (Moderator), K. D. Scholz (CDU), E. Breves (SPD)
Wählen gehen und Akzente setzen
Wahlaufruf des Kolpingwerkes zur Kommunalwahl 2011
„Mitmachen schafft Einfluss“ - unter diesem Motto ruft die Kolpingsfamilie Hannover- Ricklingen ihre Mitglieder und alle stimmberechtigten Mitbürger auf, am 11. September aktiv an den Kommunalwahlen teilzunehmen. Mit der Abgabe des Stimmzettels wollen die „Kolpinger“ Position beziehen und politische Akzente setzen.
Für den katholischen Sozialverband ist eine Wahlenthaltung gleichbedeutend mit einer Verabschiedung von persönlicher Mitverantwortung. „Wir wollen mit dem Stimmzettel Personen unterstützen, die sich für kinder- und familienfreundliche Städte, Gemeinden und Landkreise engagieren.
Der Kolping Diözesanverband Hildesheim hat im Vorfeld der Kommunalwahlen mit den Wahlprüfsteinen zu den Schwerpunktthemen „Vorfahrt für Arbeit“, „Vorrang für kinder- und familienfreundliche Städte und Gemeinden“, „gute Wirtschaftspolitik ist die beste Sozialpolitik“ und zu Fragen der Jugend-, Bildungs- und Umweltpolitik klar Position bezogen.
Inhaltliche Schwerpunkte sind z.B. gerechte Zugänge zu Bildung für alle Kinder und Jugendliche als beste Form der Armutsprävention; ausreichende Kindergartenplätze mit flexiblen Öffnungszeiten; Weiterführung des bedarfsgerechten Ausbaus der Krippenplätze und Stärkung der frühkindlichen Bildung und der Ausbau freiwilliger Ganztagsangebote an Schulen. Die Stärkung kleiner ländlicher Gemeinden sind ebenso auf den Wahlprüfsteinen vermerkt wie die Forderung nach Erhalt des dezentralen Krankenhauswesens, der Ausbau der Palliativmedizin und die Unterstützung der Hospizarbeit.
Diese Wahlprüfsteine sollen für die Parteien und Wählergemeinschaften nach Aussagen des Kolpingwerkes Orientierungshilfen für die Prioritätensetzung im politischen Alltag sein. Von den Kandidaten fordern sie eine klare Positionierung vor der Wahl. Für die Mitglieder des Kolpingwerkes sind diese Anliegen eine wichtige Messlatte bei der Wahlentscheidung am 11. September 2011
Die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Herausforderungen in den niedersächsischen Städten, Gemeinden und Landkreisen sind für das Kolpingwerk ein Auftrag zum gesellschaftspolitischen Engagement auf der Grundlage des Leitbildes des Kolpingwerkes Deutschland. Es sind die Werte wie Menschenwürde, Nachhaltigkeit, Solidarität und Gerechtigkeit, die dem Kolpingwerk als katholischer Sozialverband besonders wichtig sind.
Wir sehen diese Kommunalwahlen als Chance zur Stärkung der Demokratie, denn Resignation durch Wahlenthaltung oder Verweigerung stärkt nur die Populisten und extremistische Kräfte!
Anmerkung
Die Wahlprüfsteine sind auf der Homepage des Diözesanverbandes Osnabrück unter: www.kolping-os.de abrufbar.
Frank Heering