Aktuelles aus der SPD-Fraktion im Bezirksrat Ricklingen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
obwohl in der Partei schon alle Zeichen auf die kommende Kommunalwahl am 11. September 2011 gesetzt sind, herrscht in unserer SPD-Bezirksratsfraktion Ricklingen doch die Sacharbeit an den Aufgaben vor, die die Entwicklung unseres Zusammenlebens in unserem schönen Stadtbezirk mit sich bringt.
Da die Sanierungsarbeiten an der GS Stammestraße sich endlich ihrem Ende nähern stellte Bezirksratsherr Erik Breves in der Maisitzung des Stadtbezirksrates Ricklingen Fragen, die sich auf die Pläne der Verwaltung zur Neugestaltung des Außengeländes der Schule bezogen. Die Antwort fiel sehr umfassend aus: Zunächst soll natürlich die unmittelbar durch die Sanierungsarbeiten beeinträchtigte Außenfläche wieder hergestellt werden. Ein Gesamtkonzept, das für den Außenbereich der GS Stammestraße erstellt worden ist, soll im Laufe der kommenden Jahre Zug um Zug umgesetzt werden.
Darüber hinaus soll im Rahmen des vom Verwaltungsausschuss beschlossenen „Sofortprogramms Kindergarten“ die vorhandene Containeranlage im Erdgeschoss für eine temporäre Nutzung als Kita umgebaut werden. Die Nutzung sei beschränkt auf ca. zwei Jahre.
Auf die Frage nach der Beteiligung von Elternschaft und Lehrkörper wurde darauf verwiesen, dass die Planungen in mehreren intensiven Gesprächen mit Schulleitung, Lehrern und Elternvertretern entwickelt wurden. Weitere Überlegungen zur Entwicklung des Freigeländes hängen natürlich nicht nur von der Finanzierung ab, sondern bedingen auch, dass der Abbau der „mobilen Raumzellen“ (Container) im Jahr 2013 erfolgt ist. Diese Planungen würden dem Bezirksrat dann rechtzeitig vorgestellt werden.
Die SPD-Bezirksratsfraktion begrüßt die ausführliche Darstellung der weiteren Planungen und sieht sich in ihrer Meinung bestätigt, dass gerade in Ricklingen alles getan werden muss, um dem Mangel an Kitaplätzen entgegenzuwirken.
Da der Verbindungsweg zwischen Berliner Straße und Sportpark in Wettbergen (Verlängerung An der Kiewisch) von vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzt werde, um ins Landschaftsschutzgebiet zu gelangen, stellte Bezirksratsherr Bruno Gründler den Antrag, dort nahe der Brücke über den Hirtenbach wieder eine Bank aufzustellen, damit auch ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen sich ausruhen können. Der Antrag wurde von der Bezirksratsversammlung einstimmig beschlossen.
Gemeinsam mit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen legte unsere SPD-Bezirksratsfraktion eine Resolution vor, die sich auf die Wirkungen des Stadtbezirksmanagements in Hannover bezog. In dieser Resolution bekannten sich beide Fraktionen zum Konzept des Stadtbezirksmanagements und begrüßten dessen Funktion als eines zentralen und kompetenten Ansprechpartners, der auch fachbereichsübergreifende Fragen im Stadtbezirk zügig und problemorientiert lösen hilft. Allerdings betonten beide Fraktionen klar, dass das Stadtbezirksmanagement als sinnvolle Ergänzung, keinesfalls aber als Ersatz für eine eigenständige Stadtbezirksratsbetreuung angesehen werden darf. Personelle Einsparungen in diesem Bereich würden vom Stadtbezirksrat abgelehnt. Leider mochte sich der politische Gegner dieser Resolution nicht anschließen, was wohl in der unterschiedlichen Bewertung des Stadtbezirksmanagements begründet ist. So wurde diese Resolution bei acht Enthaltungen angenommen.
In der kommenden Junisitzung unseres Stadtbezirksrates wird das Amt für Stadtentwässerung seine Erkenntnisse der erfolgten Untersuchung der Probleme mit der Ableitung von Oberflächenwasser in Oberricklingen vorstellen. Wir sind gespannt auf die Lösungsvorschläge, wie den Überschwemmungen bei künftigen Starkregenereignissen begegnet werden wird.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bezirksratsfraktion in Ricklingen
Martin Walther
- Pressesprecher -
Sollten Sie Fragen haben oder sich genauer über die Arbeit der SPD-Bezirksratsfraktion Ricklingen informieren wollen, dann besuchen Sie uns im Internet unter www.spd-bezirksrat-ricklingen.de.