Region Hannover

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10 Jahre Region Hannover - Dach für 21 Städte und Gemeinden

Liebe Ricklingerinnen, liebe Ricklinger.

In diesen 10 Jahren war viel zu tun. Die Region Hannover wurde geschaffen, um durch eine „Politik aus einer Hand“ die Entwicklung dieses Raumes positiv zu befördern. Deshalb hat der Gesetzgeber sie mit einer Aufgabenfülle ausgestattet, wie sie für gleichgelagerte Ballungsräume beispiellos ist.

Kommunalpolitik gestalten trotz leerer Kassen, nicht nur die gesetzten Pflichtaufgaben erfüllen, sondern die notwendigen strukturpolitischen Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft zu geben und in nachhaltige Lebensqualität für die Einwohnerinnen und Einwohner der Region investieren: das war unsere Aufgabe. Sie SPD- Fraktion hat sich allen Herausforderungen der vergangenen 10 Jahre gestellt und kann heute selbstbewusst feststellen, dass sich die Arbeit und der Einsatz gelohnt haben.

In unserem sozialdemokratischen Verständnis muss die Region Hannover Garantin sein und bleiben für moderne öffentliche Daseinsvorsorge, für partnerschaftliche kommunale Selbstverwaltung, für sozialen Ausgleich und faire Chancen, für Bildung, kulturelle Vielfalt und Toleranz.

Die Region als Dach für einen gemeinsamen Lebensraum- das ist die Idee, die die Initiatoren verfolgten. Wesentliche Aufgaben wie zum Beispiel der öffentliche Personennahverkehr, die Gesundheitsversorgung und der Umweltschutz wurden für das gesamt Gebiet in eine Hand gelegt.

Zufrieden können wir heute feststellen, dass die von der SPD favorisierte Form der kommunalen Daseinsvorsorge wieder zunehmend an gesellschaftlicher Akzeptanz gewinnt, zumal dann, wenn diese – wie beispielsweise im Klinikum Region Hannover, in der Abfallwirtschaft (aha) oder üstra/RegioBus – zukunftsweisend bürgernah organisiert wird. Unsere Unternehmen müssen den Vergleich mit der freien Wirtschaft nicht scheuen. Das Klinikum hat 2009 erstmals eine schwarze Null geschrieben, jetzt ist es soweit, dass Investitionen mittelfristig aus Eigenmitteln getätigt werden können. Und die medizinische und pflegerische Qualität ist verbürgt!

Die Sparkasse Hannover – 2003 aus der Zusammenlegung von Stadt- und Kreissparkasse entstanden – wurde eine der stabilsten Sparkassen in Deutschland überhaupt.

Die Region verfügt über einen der besten Nahverkehre in Deutschland, kundenfreundlich und preisgünstig. Angesichts starker finanzieller Einschränkungen – insbesondere durch die Reduzierung der Regionalisierungsmittel durch das Land Niedersachsen - steht für uns die Steuerung der Qualität und Quantität des Verkehrsangebotes im Vordergrund.

Der Zweckverband aha hat in den vergangenen Jahren mehr als einmal gezeigt, dass er Garant für eine zuverlässige, verantwortungsvolle und kostengünstige Entsorgung ist. Als einziger Abfallwirtschaftsbetrieb in Niedersachsen bietet er mit den Wertstoffhöfen ein kostenfreies Angebot, das aus dem normalen Gebührenhaushalt gedeckt wird. Daneben leistet aha einen wesentlichen Beitrag zum Umweltschutz. (Reduzierung der CO2–Emission um rund 20%, d.h. die Luft wurde mit 95.000 Tonnen Schadstoffen weniger belastet.)

Gute Bildung ist in unserer Gesellschaft die entscheidende Weiche, Armut und sozialer Ungerechtigkeit entgegen zu wirken. Effekte pädagogischer Investitionen sind nachweisbar am größten, wenn man damit bereits in früher Kindheit beginnt. Daraus haben wir Konsequenzen gezogen: Seit 2008 haben wir jährlich mit jeweils 250.000 Euro für die Sprachförderung in Kindertagesstätten die unzureichende Landesförderung verdoppelt. Ebenfalls 250.000 € stehen seit 2008 für präventive Familien unterstützende Projekte - u.a. Familienhebammen - zur Verfügung.

Die Neuordnung des Berufsschulwesens ist ein gelungenes Beispiel erfolgreicher Regionalisierungspolitik. Unsere Berufsschulen sind branchenorientierte Kompetenzzentren.

Auch für die schwächsten Schülerinnen und Schüler setzen wir uns nachhaltig ein. Die optimale Förderung der Kinder steht im Mittelpunkt, deshalb haben wir den Ausbau von Kooperations- und Integrationsklassen gefordert und unterstützt. Unser Ziel ist die inklusive Beschulung, aber da ist zunächst das Land in der Pflicht, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.

Der Haushalt ist durch steigende Kosten im Sozialhilfebereich stark belastet, daran wird sich wohl auch in den kommenden Jahren nicht viel ändern. Aber der soziale Ausgleich war und ist uns wichtig ! Um mobilitätseingeschränkten Menschen im gesamten Regionsgebiet mehr Teilhabe am öffentlichen Leben zu sichern, haben wir eine einheitliche Mobilitätshilfe für Umland und Landeshauptstadt Hannover eingeführt. Ebenso haben wir die Arbeit der Beratungsstellen, der Selbsthilfegruppen und der sozialen Einrichtungen unterstützt. Einen Sozialtarif für den ÖPNV haben wir bereits durchgesetzt, ein Sozialtarif Zoo wird noch in diesem Jahr folgen.

Gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen bedeutet für uns auch, Menschen mit Migrationshintergrund bei ihrer Integration zu unterstützen. Die sehr unterschiedlichen Gegebenheiten und Zuständigkeiten in den Städten und Gemeinden der Region Hannover erlauben uns keine direkte Einflussnahme auf Maßnahmen vor Ort. Wir haben daher Integration als ressortübergreifende Aufgabe in der Regionsverwaltung etabliert und personell.

Kommunales Handeln ist für uns zukunftssichernd, wir sind uns der großen Verantwortung des gesellschaftlichen Prozesses „Demografischer Wandel“ bewusst und haben uns intensiv mit diesem wichtigen Querschnittsthema auseinander gesetzt. Unser Ziel ist es, den demografischen Wandel mit seinen Konsequenzen nicht als Gefahr für die Zukunft oder als Verteilungskampf der Generationen zu sehen, sondern durch aufmerksame Beobachtung und ein intensives, dauerhaftes und auf nachhaltige Effekte angelegtes Management als Chance zu begreifen.

Die SPD-Regionsfraktion ist 2001 angetreten, um die Region Hannover zu einem Erfolgsmodell zu machen. Es war unsere Einsicht in die Notwendigkeit, die uns veranlasste diesen Weg – damals gegen erhebliche Widerstände – zu beschreiten. Wir haben in zwei Wahlperioden eine Menge erreicht, aber es bleibt für uns auch zukünftig viel zu tun, damit sich fernerhin noch unsere Kinder in der Region Hannover wohlfühlen. Ich bin sicher, dass die SPD mit ihrem Regionspräsidenten auch in den nächsten 10 Jahren die gestaltende Kraft in der Region Hannover bleiben wird.

Ich wünsche Ihnen einen sonnigen Frühling

Angelika Walther, SPD- Regionsanbgeordnete

SPD-Regionsfraktion
Angelika Walther
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Artikel: Angelika Walther
Nöthel 2011