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Aktuelles aus der SPD-Fraktion im Bezirksrat Ricklingen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Am Samstag, dem 13. Februar versammelte sich die SPD-Fraktion zu ihrer jährlichen Fraktionsklausur, um Zeit zu haben, jenseits der alltäglichen Themen etwas gründlicher nachzudenken und den Kurs unserer Politik für den Stadtbezirk Ricklingen erneut einzuschärfen. Wir waren uns einig, dass unser Grundansatz „Stadtteile stärken“ unveränderte Gültigkeit hat. Manche Unterthemen konnten inzwischen abgeschlossen werden, andere große Aufgabenstellungen sind neu auf uns zugekommen, wie z. B. das Neubaugebiet „In der Rehre Süd“. Der Bebauungsplan steht in der Februarsitzung des Stadtbezirksrates zur Beschlussfassung an und unsere Fraktion will anregen, schon jetzt den betroffenen Abschnitt der Straße In der Rehre als Baustraße auszugestalten, damit der zu erwartende Schwerlastverkehr problemlos aufgenommen werden kann. Ein verkehrsgerechter endgültiger Ausbau sollte erst nach Beendigung der Baumaßnahmen erfolgen.

Generell haben wir auf unserer Klausur festgestellt, dass die Menschen überwiegend gern in unserem Stadtbezirk leben. Jüngste Umfragen haben einen sehr hohen Zustimmungswert und Identifikationsgrad ausgewiesen. Da liegt es doch nahe, unseren Ansatz „Stadtteile stärken“ nicht immer nur dort anzugehen, wo etwas nicht in Ordnung ist, sondern vielmehr das Selbstverständnis der Stadtteile aufzunehmen mit der Absicht, Schönes zu erhalten und Gutes noch besser zu machen! Die Installationen einer Winter- und Abendbeleuchtung am Anna-Blume-Brunnen auf dem Mühlenberger Markt sowie am Butjerbrunnen in Oberricklingen sind dafür beispielhaft.

Weitere Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion für die Februarsitzung des Bezirksrates:

Brigitte Biere fragt nach der Anbringung von Fahrbahnmarkierungen für Linksabbieger, die von der Göttinger Chaussee aus Richtung südliche Tillystraße zu den Nahversorgern abbiegen wollen, sowie nach einer Markierung für den Verkehr geradeaus nach Hemmingen. Außerdem beantragt sie die Installation eines Rechtsabbiegepfeils als Signalanlage von der südlichen Göttinger Chaussee in den Ricklinger Stadtweg, da dort schon eine eigene Rechtsabbiegespur vorhanden ist. Rudolf Przibylla fragt nach den Ergebnissen, die eine zugesagte Überprüfung der Ampelwartezeiten für Fußgänger an dem Knotenpunkt Göttinger Chaussee/Wallensteinstraße ergeben hat und ob diese nun zu einer Verkürzung der Wartezeiten führen wird.

Martin Walther
Dipl. Theol. Martin Walther, Bezirksratsherr, Pressesprecher der SPD-Bezirksratsfraktion Ricklingen

Probleme gibt es offenbar auch mit der Durchführung der Rechtsbestimmungen zum Ensembleschutz des Wohnbereichs Menzelstraße/Schnabelstraße. Martin Walther fragt: Müssen anlässlich von Fassadenrenovierungen teure Rundbogen– und Kassettenfenster eingebaut werden oder gibt es einen Bestandschutz für die Anlieger, die schon vor der Denkmalschutzerklärung ihre Fenster auf ein preiswerteres rechtwinkliges Format umgebaut haben? Erik Breves stellt einen Dringlichkeitsantrag zur Entfernung eines den Verkehr störenden Steinhaufens An der Bauerwiese.

Sorgen bereitet unserer Fraktion, dass der Kommunale Sozialdienst nicht mehr im Raumplan des zukünftigen Gebäudes der IGS Mühlenberg vorgesehen ist. Darum beantragt unser Fraktionsvorsitzender, Dr. Jens Menge, bei einer zukünftigen Konzentration des Kommunalen Sozialdienstes in Ricklingen einen Standort zu wählen, der nicht nur gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen ist, sondern auch in enger räumlicher Verbindung zu anderen soziokulturellen Einrichtungen gelegen ist, um den Nutzerinnen und Nutzern des KSD die Schwellenangst zu nehmen und eine Stigmatisierung zu verhindern.

Einigkeit herrschte im Finanzausschuß des Bezirksrates Ricklingen darüber, auf Wunsch der SPD-Bezirksratsfraktion die nötigen Mittel für die Installation einer Beleuchtung für den Butjerbrunnen auf dem gleichnamigen Platz in Oberricklingen als interfraktionellen Antrag sicherzustellen. Ein Probeleuchten, das unser SPD-Ratsherr Werner Bock zusammen mit den Stadtwerken organisiert hatte, hat allen Anwesenden vorgeführt, wie effektvoll und einladend eine Beleuchtung dort wirken kann, zumal auch der Bücherschrank dann abends noch nutzbar ist.

Veränderungen:

Zum Schluss möchte ich mich selbst noch vorstellen: Ich heiße Martin Walther, bin Bezirksratsherr aus Oberricklingen und stellvertretender Vorsitzender des SPD – Ortsvereins Ricklingen. Anlässlich der Neuaufstellung unseres Fraktionsvorstandes habe ich die Aufgabe übernommen, Sie, liebe Leser, künftig über unsere Arbeit zu informieren als neuer Pressesprecher der SPD-Bezirksratsfraktion Ricklingen.

Mit freundlichen Grüßen von Ihrer SPD-Bezirksratsfraktion

Martin Walther
- Pressesprecher -

Sollten Sie Fragen haben oder sich genauer über die Arbeit der SPD-Bezirksratsfraktion Ricklingen informieren wollen, dann besuchen Sie uns im Internet unter www.spd-bezirksrat-ricklingen.de.

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Artikel: Martin Walther, SPD-Fraktion im Bezirksrat Ricklingen
Nöthel 2010