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Aktuelles aus der SPD-Fraktion im Bezirksrat Ricklingen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

SPD-Fraktion Ricklingen benennt Änderungswünsche für Haushalt 2010

Die SPD-Bezirksratsfraktion hat in die Oktobersitzung des Stadtbezirksrats Ricklingen folgende Änderungsanträge zum städtischen Haushalt 2010 eingebracht:

SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Weber: „Wir wissen natürlich, dass die städtische Haushaltslage nicht sehr rosig ist und kaum Platz für zusätzliche Neuerungen lässt. Aber wir haben uns mit unseren wenigen Haushaltsanträgen auf Kernpunkte beschränkt, die den politischen Zielvorgaben Nachhaltigkeit und Bürgerbeteiligung folgen.“

Graffiti-Schmierereien auf Schaltkästen durch gezielte Beschwerden abzustellen

Die Verunreinigungen der Kabelverzweigerschränke durch Graffiti-Schmierereien, wie sie leider im gesamten Stadtbezirk auftreten, sind der SPD-Bezirksratsfraktion schon seit längerer Zeit ein Dorn im Auge. Trotz mehrfacher Anfragen im Bezirksrat und schriftlicher Zusicherungen kommt die Telekom ihrer Reinigungspflicht kaum nach. Auch Pilotprojekte zur künstlerischen Gestaltung der Schränke oder zur Nutzung als Werbeflächen schreiten nur schleppend voran. Laut Auskunft der Stadtverwaltung zu einer erneuten SPD-Anfrage zu diesem Thema, die von der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Brigitte Biere eingebracht wurde, wird die Telekom jedoch bei gezielten Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern aktiv. Die SPD-Bezirksratsfraktion Ricklingen rät allen Betroffenen, diese Möglichkeit auch zu nutzen, um die Telekom endlich dazu zu bewegen, sich dieses Problems mit dem nötigen Nachdruck anzunehmen.

Bezirksrat wünscht historische Straßenlaterne an der Beekestraße

Einstimmig stimmte der Bezirksrat im September dem SPD-Antrag zu, die Straßenbeleuchtung an der Ecke Beekestraße (Haus Nr. 109) und dem Fußgängerdurchgang zu erneuern. „Die jetzige Laterne im Durchgang wird durch die Baumkrone verschattet“, führte SPD-Bezirksratsherr Rudolf Przibylla zur Begründung aus. Przibylla regte an, bei der Neugestaltung eine Laterne in Gaskandelaberform aufzustellen, wie sie bis in die 1980er-Jahre vor dem Fachwerkhaus vorhanden war.

Jens Menge
stellv. Fraktionsvorsitzender

Sollten Sie Fragen haben oder sich genauer über die Arbeit der SPD-Bezirksratsfraktion Ricklingen informieren wollen, dann besuchen Sie uns im Internet unter www.spd-bezirksrat-ricklingen.de.

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Artikel: Jens Menge, SPD-Fraktion im Bezirksrat Ricklingen
Nöthel 2009