Das Linksbündnis.Region Hannover

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Das Linksbündnis. Region Hannover - Stadtteilgruppe Ricklingen

Das Linksbündnis. Region Hannover: Hartz IV kippen!

Unser Programm zu dem ersten Themenplakat welches in Ricklingen, Oberricklingen, Wettbergen, Mühlenberg und Bornum zu sehen ist lautet:

Für eine sozial gerechte Politik

Fünf Millionen Menschen ohne Arbeit, Millionen in ungesicherten Arbeitsverhältnissen, ein angeschlagenes Sozialsystem und immer mehr arme Menschen sind die Folgen einer sozial ungerechten Politik in Deutschland. Die Linkspartei im Bundestag mit ihren Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine und Gregor Gysi steht dagegen für eine sozial gerechte Politik. Die Linke. Setzt sich dort für öffentliche Investitionsprogramme ein, die Arbeitsplätze schaffen und den wirtschaftlichen Strukturwandel nach sozialen und ökologischen Kriterien steuern.

Weg mit Hartz IV
Das soziale Programm für die Region Hannover
Wahrnehmung sozialer Rechte ermöglichen

Wer Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II beantragen will, wem die Schulden bis zum Hals stehen oder wer mit der Erziehung seiner Kinder überfordert ist, benötigt dringend Beratung und Hilfe. Jede Einwohnerin und jeder Einwohner hat das Recht auf eine umfassende Aufklärung über die Inanspruchnahme von Sozialleistungen. Das erfordert nicht nur die Umsetzung des Sozialstaatsgebotes des Grundgesetzes, sondern ist auch Bestandteil der Pflichten des Sozialleistungsträgers laut Sozialgesetz. Das Linksbündnis.Region Hannover fordert den Erhalt und weiteren Ausbau von:

Ein-Euro-Jobs abschaffen! Tariflich und sozial abgesicherte Arbeitsplätze schaffen!

Das Linksbündnis. Region Hannover fordert von den Kommunen, ihren Unternehmen und Einrichtungen sowie von allen freien Trägern und Sozialverbänden, dass keine Ein-Euro-Jobs eingerichtet und bestehende abgeschafft werden. Diese sog. "Arbeitsgelegenheiten mit Entgelt" verdrängen lt. ver.di zunehmend reguläre Arbeitsplätze und verhindern das Entstehen neuer. Ein- Euro-Jobs zerstören die Tarifstrukturen und setzen die Beschäftigten unter Druck, unter immer schlechteren Arbeitsbedingungen zu arbeiten. Ein-Euro-Jobber dürfen nicht streiken und sind nur maximal 9 Monate im Betrieb.
Es ist ein Skandal, dass ca. 3 bis 4 Mrd. Euro jährlich aufgewendet werden, um Erwerbslose in diese recht- und würdelosen Arbeitsverhältnisse zu drücken.

Wir wollen, dass "Arbeitsgelegenheiten mit Entgelt" geschaffen werden, die

Das Linksbündnis. Region Hannover
Sven Steuer
Sven Steuer kandidiert für das Linksbündnis. Region Hannover bei der Kommunalwahl 2006
Links & Adressen
Artikel: Sven Steuer
Hettwer/Nöthel 2006