CDU Ricklingen informiert: 25 Jahre Bezirksrat - ein voller Erfolg
Die Bezirksräte in Hannover bestehen in diesem Jahr seit 25 Jahren und dieses Jubiläum sowie die am 10 September 2006 stattfindende Kommunalwahl waren Anlass die Tätigkeit der Bezirksräte und insbesondere die des Stadtbezirksrates Ricklingen in diesem Zeitraum als Thema des letzten kommunalpolitischen Stammtisches der CDU Ricklingen am 31. Mai 2006 zu wählen.
Adalbert Hochschulz, stellvertretender Bezirksbürgermeister, berichtete vor den zahlreichen Anwesenden von der Einführung der Bezirksräte mit der Kommunalwahl im Jahr 1981 und stellte anschaulich die Zusammensetzung und Wahlregeln, ferner Rechte und Pflichten der insgesamt 21 Mitglieder des Ricklinger Bezirksrates stellvertretend für alle 13 Bezirksräte der Landeshauptstadt Hannover dar.
Derzeit besteht der Bezirksrat Ricklingen aus 2 Fraktionen, der CDU- und der SPD-Fraktion. Jede Fraktion hat einen Vorsitzenden, "Einzelkämpfer" ohne Partei oder als alleinige Vertreter einer Partei haben keinen Fraktionsstatus. Der Bezirksbürgermeister wird von allen Mitgliedern des Bezirksrates gewählt. Mitglieder des Rates der Stadt Hannover haben zwar ein Mitsprache-, jedoch kein Stimmrecht.
Weiterhin erläuterte Adalbert Hochschulz besondere Gremien wie die auf freiwilliger Basis gebildete Finanz-AG, die eine beratende Funktion für den Bezirksrat einnimmt. Im Jahre 2005 standen dem Stadtbezirksrat Ricklingen eigene Finanzmittel in Höhe von knapp 64.000 Euro zur Verfügung. Die Verteilung der Mittel erfolgt durch Anträge, die in der Finanz-AG geprüft werden. Zur Verdeutlichung stellte Hochschulz dar, dass die verteilten Summen von 100,- Euro für ein Schuljubiläum bis hin zu 10.000 Euro für die Umgestaltung der Grundschule Wilhelm Busch reichen.
Die Bilanz des Bezirksrates Ricklingen innerhalb der letzten 5jährigen Wahlperiode kann sich sehen lassen: Nach Ablauf dieser Zeit werden insgesamt 41 Sitzungen abgehalten worden sein, die sich auf durchschnittlich 7 bis 8 Sitzungen im Jahr verteilen. Die Tätigkeit der Bezirksratsmitglieder beschränkt sich jedoch nicht auf die Teilnahme an diesen Sitzungen, sondern bedeutet darüber hinaus die Vor- und Nachbereitung der Themen, deren Aufarbeitung für die Presse und schließlich als wichtigsten Bestandteil die ständige Kontaktpflege zu den Bürgern im Stadtteil.
Die anschließende rege Diskussion schloss mit dem einstimmigen Ergebnis, dass die letzten 25 Jahre gezeigt haben, wie unverzichtbar die Institution "Bezirksrat" als bürgernächste Ansprechstelle geworden ist. Wer mehr über die Tätigkeit der Bezirksräte und ihre Mitglieder erfahren möchte, ist herzlich eingeladen, vor der Kommunalwahl einen der Wahlstände der CDU Ricklingen zu besuchen und sich dort vor Ort mit den Mitgliedern und Kandidaten zu unterhalten. Die Termine werden rechtzeitig veröffentlicht. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne unter der Telefonnummer 0179-101 92 46 zur Verfügung.
Pressesprecherin Birgit Nolte
Ratsherr Klaus Dieter Scholz
Mitglied der CDU-Ratsfraktion
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
das Kommunalwahlprogramm der hannoverschen CDU wird auch nicht unwesentliche Aussagen zur Kulturpolitik enthalten, an denen ich im Vorfeld mitgewirkt habe:
Kultur ist nicht nur ein wichtiger Standortfaktor für unsere Stadt, sondern insbesondere auch Ausdruck von Humanität und Tradition. In diesem Sinne muss es Aufgabe der kommunalen Kulturpolitik sein, Freiräume für kulturelle Entfaltung der Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Kultur formt auch das Bild einer Stadt nach innen und nach außen; sie umfasst nach dem Verständnis der CDU repräsentative wie auch alternative Kultur. Die CDU setzt sich für eine vielfältige und spannungsvolle Kulturszene ein, die auch Beiträge anderer Kulturkreise aufnimmt. Veränderungen der Bevölkerungsstruktur und die Bedeutung von Bildung und Integration verlangen die Einbeziehung interkultureller Aspekte. Deshalb ist Kulturpolitik auch Migrationspolitik. Unsere Stadt ist ebenso auch eine traditionsreiche wie moderne Kulturstadt von internationaler Bedeutung. Deswegen sollte "Herrenhausen" zu einem Ort der Begegnung von Kunst, Kultur und Wissenschaft ausgebaut werden, wozu auch der Wiederaufbau des Schlosses in den Herrenhäuser Gärten gehören kann. Um die Vielfalt künstlerischer Entwicklungen in der Theaterszene zu erhalten, brauchen wir in unserer Stadt neben Oper und Schauspiel auch die Freien Theater, die es weiterhin zu fördern gilt. Die bestehende hervorragende Museumslandschaft bedarf einer Weiterentwicklung, was mit dem von der CDU geforderten Museumsplan in Gang geschoben worden ist.
Ein wesentlicher Bestandteil unseres Bildungsangebotes sind unsere Bibliotheken, die mit zeitgemäßen Medien ausgestattet werden müssen. Dabei ist anzustreben, dass die Stadtteilbibliotheken hinsichtlich ihrer Netzwerkarbeit mit Kindergärten und Schulen mehr Unterstützung erfahren. Unsere Stadt ist aber auch Musikstadt, talentierten Nachwuchsmusikern sollten Entwicklungsmöglichkeiten in Form von Ausbildungs- und Konzertbedingungen geboten werden. Für die CDU besitzt die Stadtteil-Kulturarbeit einen hohen Stellenwert. Dabei sollen sich Jung und Alt engagieren und Kunst und Kultur in ihrem Stadtteil gemeinsam erleben. Dafür haben wir mit unseren Freizeitheimen ausgezeichnete Treffpunkte. Die Auswahl dieser kulturpolitischen Themen habe ich bereits im Kulturausschuss neben anderen Aufgaben entscheidend mit begleitet und möchte mich auch nach dem 10. September 2006 wieder dafür einsetzen. In diesem Sinne verbleibe ich als Ihr
Ratsherr Klaus Dieter Scholz