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Region Hannover ist als sozialdemokratisches Modell gescheitert

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Artikel: CDU Ortsverband Ricklingen, Birgit Nolte

CDU-Regionspräsidentschaftskandidat Dr. Max Matthiesen zu Gast bei Ricklinger CDU

Für einen Neuanfang in der Region Hannover wirbt Dr. Max Matthiesen als Kandidat für das Amt des Regionspräsidenten. Der Ricklinger CDU-Vorsitzende Klaus Dieter Scholz konnte ihn zu einer spannenden Diskussionsveranstaltung im Gasthaus Anno 1901 begrüßen.

Dr. Matthiesen: "Die Region Hannover ist eine der größten kommunalen Einheiten Deutschlands. Als Fusion von ehemaligem Landkreis Hannover und Landeshauptstadt hat sie gewaltige Aufgaben zu bewältigen: angefangen von Wirtschaft, Arbeit, Bildung und Soziales über Gesundheit und ÖPNV bis hin zu Raumordnung, Umwelt, Abfall, Natur- und Landschaftsschutz." Niemandem könne es deshalb egal sein, was aus der Region wird.

Aber rot-grün habe die Region Hannover auf Grund laufen lassen. Habe der ehemalige Landkreis noch einen Überschuss von rund 25 Mio DM vererbt, so schnelle das geplante Defizit in diesem Jahr auf ca. 270 Mio EUR empor und werde ohne Eingriffe in zwei Jahren über 500 Mio EUR ausmachen.

Die Sozialausgaben hätten sich mit inzwischen 807 Mio EUR völlig in die falsche Richtung entwickelt und machten nun fast 2/3 des laufenden Haushaltes aus. Dies hänge entscheidend damit zusammen, dass die rot-grüne Regionsmehrheit auf Steuerungselemente ersatzlos verzichtet habe, die seinerzeit im Landkreis auf CDU-Initiative eingezogen wurden.

Mit nun 80 000 Arbeitslosen und nahezu 18% Arbeitslosigkeit in der Landeshauptstadt gehöre die Region zu einer der drei Hochburgen der Arbeitslosigkeit in Westdeutschland mit Werten wie im Osten. Dies sei eindeutig Folge der jahrzehntelang verfehlten sozialdemokratischen Politik vor allem in der Landeshauptstadt.

Dr. Matthiesen: "Ein weiter so darf es deshalb nicht geben. Wir brauchen den Wechsel für neue Investitionen und Arbeitsplätze!"

So habe er als Sozialdezernent des Landkreises bewiesen, dass das Ziel "Arbeit für alle" nicht utopisch sei. Dank seiner Initiativen zusammen mit den Kommunen hätten viele tausend Sozialhilfebezieher wieder Arbeit gefunden. Deshalb müsse nun kurzfristig die Region Hannover die Zuständigkeit für Arbeitsvermittlung, Qualifizierung und Sprachförderung der Arbeitslosengeld II - Bezieher von der bundeszentralistischen Arbeitsagentur zurückerhalten.

Dr. Matthiesen sprach sich dafür aus, die erfolgreiche CDU-Landespolitik auf die Region Hannover zu übertragen, insbesondere in den Bereichen Bildung, Zähmung der Bürokratie und energischer Haushaltssanierung.

Dies erübrige die Erhöhung der Regionsumlage, mit der die hannoverschen Städte und Gemeinden die Region finanzieren. Dadurch entstünden neue Spielräume für Aufträge an die Wirtschaft und Arbeitsplätze.

Dr. Matthiesen abschließend: "Zur lebenswerten Region Hannover gehört grundlegend, dass die Menschen den Wert der Familie neu entdecken und die Chancen des Alters besser nutzen." Dazu wolle er mit aller Kraft beitragen.

Hettwer/Nöthel 2005