Gegenwart / Bezirksrat Ricklingen

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Der Bezirksrat Ricklingen

Am 1. November 1981 wurde Hannover in 13 Bezirke aufgeteilt. Zum Stadtbezirk Ricklingen, der die Nummer 9 hat, gehören die Stadtteile Bornum, Mühlenberg, Oberricklingen, Ricklingen und Wettbergen.

Die Bezirksräte wurden geschaffen, um Bügern die Mitwirkung bei sie direkt betreffenden kommunalpolitischen Entscheidungen zu erleichtern. Die Bürgernähe, und damit eine Heranführung an die Kommunalpolitik, und die politischen Entscheidungen "vor Ort" werden als die wichtigsten Argumente für die Einrichtung von Bezirksräten gesehen.

In der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) sind u. a. die Größe der Bezirksräte und die Aufgaben klar geregelt.

Die Zahl der Sitze im Bezirksrat wird ermittelt, indem man die für eine bestimmte Bevölkerungszahl vorgeschriebene Zahl an Mitgliedern von Gemeinderäten halbiert. Für den Stadtbezirk Ricklingen mit 43.097 Bewohnern (Stand: 2009) ergäbe sich als Gemeinde ein Rat mit 40 Sitzen (§ 32 NGO); für den Bezirksrat sind dies 20 Sitze plus einen, um bei Abstimmungen kein Unentschieden zu erhalten (§ 55 b Abs.1 NGO).

Über die Sitzverteilung wird durch das Ergebnis der alle fünf Jahre stattfindenden Kommunalwahl entschieden. Die gewählten Bezirksratsfrauen und -herren entscheiden dann in einer Wahl über den/die Bezirksbürgermeister/in, die/der der Bezirksratsversammlung vorsteht.

Die Aufgaben des Stadtbezirksrates sind vielfältig (§ 55c NGO). So entscheidet er über die Ausstattung, Unterhaltung und Benutzung von öffentlichen Einrichtungen im Stadtbezirk (Schulen, Bibliotheken, Friedhöfe, Sport- und Grünanlagen usw.), die Pflege des Ortsbildes, die Förderung von Vereinen, Verbänden, die Heimatpflege, das Brauchtum, die Kunst, die Repräsentation des Stadtbezirks und die Prioritätensetzung bei der Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen. Dabei verfügt er über eigene Haushaltsmittel, die ihm jährlich durch die Stadt Hannover zur Verfügung gestellt werden.

Darüber hinaus wird der Bezirksrat bei allen Vorhaben und Planungen der Stadt, die den Stadtbezirk irgendwie betreffen, angehört. Z. B. bei Investitionsvorhaben, Bebauungs- und Flächennutzungsplänen, Errichtung, Übernahme, größere Änderungen oder sogar Schließungen von öffentlichen Einrichtungen und bei Verkauf, Verpachtung oder Vermietung von Grundvermögen der Stadt.

Der Bezirksrat Ricklingen tagt einmal im Monat öffentlich - Ausnahmen bilden die sitzungsfreien Zeiten im Sommer und um Weihnachten - überwiegend im Freizeitheim Ricklingen, aber auch mal in der Grundschule Wettbergen und im FBZ Weiße Rose im Stadtteil Mühlenberg. Dort können alle Bürgerinnen und Bürger in der sogenannten Einwohnerfragestunde seine/ihre Anliegen von öffentlichem Interesse vortragen. Wenn gerade keine Sitzungen sind, können diese aber auch dem Bezirksbürgermeister bzw. seinen Stellvertretern vorgetragen werden.

Über die jeweiligen Sitzungstermine und die Tagesordnung kann man sich in der Tagespresse oder im Internet informieren. Die Stadt Hannover hat dazu ein umfangreiches Portal mit allen Terminen und Drucksachen aller Räte und Gremien online gestellt: Sitzungsmanagement der Landeshauptstadt Hannover

Darüber hinaus können Sie auf allen Stadtteilportalen Fidele Dörp, Der Wettberger und Tönniesberg regelmäßig Informationen der einzelnen Fraktionen des Bezirksrates Ricklingen lesen.

Wahlperiode 2011 - 2016

SPD-Fraktion 9 Sitze
CDU-Fraktion 5 Sitze
Bündnis 90/Die Grünen 4 Sitze
Einzelvertreter FDP 1 Sitz
Einzelvertreter DIE LINKE. 1 Sitz
Einzelvertreter 1 Sitz

SPD-Fraktion:

CDU-Fraktion:

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Einzelvertreter FDP

Einzelvertreter DIE LINKE.

Einzelvertreter

Wahlperiode 2006 - 2011

SPD-Fraktion 10 Sitze
CDU-Fraktion 7 Sitze
Bündnis 90/Die Grünen 2 Sitze
Einzelvertreter FDP 1 Sitz
Einzelvertreter DIE LINKE. 1 Sitz

SPD-Fraktion:

CDU-Fraktion:

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Einzelvertreter FDP

Einzelvertreter DIE LINKE.

Quellen

http://www.bothfeld-hat-alles.de/05soziales/fri5d3.html
http://www.cdu-hannover.de/suchen/fragen2.html
http://www.bpb.de/popup/popup_druckversion.html?guid=91RNKO
http://www.jura.uni-osnabrueck.de/institut/jkr/gonieder.htm
http://www.hannover.de/deutsch/politik/pol_lhh/rat_bez/bez_rat/rickling.htm

Links & Adressen
Stadtbezirke
  1. Mitte
  2. Vahrenwald - List
  3. Bothfeld - Vahrenheide
  4. Buchholz - Kleefeld
  5. Misburg Anderten
  6. Kirchrode - Bemerode - Wülferode
  7. Südstadt - Bult
  8. Döhren - Wülfel
  9. Ricklingen
  10. Linden - Limmer
  11. Ahlem - Badenstedt - Davenstedt
  12. Herrenhausen - Stöcken
  13. Nord
Artikel: Fidele Dörp
Hettwer/Nöthel 2005